Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB für alle unsere Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die auf Bestellungen über den Dr. RIMPLER Online-Shop beruhen.
1.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.5. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
2.1. Die Produkte aus dem Dr. RIMPLER Online-Shop stellen rechtlich unverbindliche Angebote dar und dienen als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum).
2.2. Zur Abgabe eines Angebots zum Vertragsschluss ist im Dr. RIMPLER Online-Shop ein elektronischer Bestellverlauf vorgesehen. Nach Durchlaufen des Bestellverlaufs gibt der Kunde mit einem Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde wird unverzüglich per E-Mail über den Zugang der Bestellung (Bestellbestätigung) informiert. Diese Bestellbestätigung enthält zudem diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen.
2.3. Der Kaufvertrag kommt nicht bereits mit Eingang der Bestellbestätigung zu Stande, sondern erst mit dem Versenden einer Bestätigung des Auftrages per E-Mail durch RIMPLER COSMETICS (Auftragsbestätigung) oder der Lieferung der Ware. RIMPLER COSMETICS ist berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Tagen anzunehmen oder die Annahme der Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3.1. Alle Zahlungsverpflichtungen sind in Euro geschuldet. Sämtliche Preise sind Endpreise und beinhalten insbesondere die jeweils gesetzlich gültige Umsatzsteuer. Sofern nicht anders dargestellt, sind Liefer- und Versandkosten in den Preisen nicht enthalten. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten werden als Versandkostenpauschale dargestellt, welche mittels eines Klicks auf den direkt in dem Angebot hinterlegten Hinweis „zzgl. Versandkosten“ abrufbar ist und welche zusätzlich im elektronischen Bestellverlauf angezeigt wird. Kosten für die Verpackung sind in der jeweils angezeigten Versandkostenpauschale bereits enthalten.
3.2. Der Kaufpreis zzgl. der Versandkostenpauschale (Gesamtpreis) ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Eine Regulierung des Gesamtpreises ist per
- Kreditkarte,
- Sofortüberweisung,
- Paydirekt,
- PayPal,
- Ab einem Bestellwert von 100 € auf Rechnung (vorbehaltlich einer positiven Bonitätsprüfung, § 3, Nr. 3.2 Abs.3)
- Nachnahme
möglich.
RIMPLER COSMETICS behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen.
RIMPLER COSMETICS kann im Rahmen Ihrer Bestellung eine Bonitätsprüfung durchführen. Bei negativer Bonitätsprüfung wird RIMPLER COSMETICS eine Lieferung gegen Zahlung auf Rechnung ablehnen und dem Kunden zur Absicherung dieses Bonitätsrisikos eine Lieferung der bestellten Ware mit einer anderen Zahlungsart anbieten.
Der Kauf auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von 200€ bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsbestellungen. Bei Kauf auf Rechnung muss die Rechnungsadresse innerhalb Deutschlands liegen. Sie erhalten die Rechnung im pdf-Format an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Eine Änderung der E-Mail-Adresse ist RIMPLER COSMETICS unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Mit der Zustellung der Rechnung per E-Mail entfällt die Rechnung in Papierform.
Sofern RIMPLER COSMETICS in Vorleistung tritt, z. B. bei einem Kauf auf Rechnung, übermittelt RIMPLER COSMETICS Ihre Daten (Name, Adresse und ggf. Geburtsdatum) zum Zweck der Bonitätsprüfung, dem Bezug von Informationen zur Beurteilung des Zahlungsausfallsrisikos auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Anwendung von Anschriftendaten sowie zur Verifizierung Ihrer Adresse (Prüfung auf Zustellbarkeit) an die infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden. Rechtsgrundlagen dieser Übermittlungen sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f der DSGVO. Übermittlungen auf der Grundlage dieser Bestimmungen dürfen nur erfolgen, soweit dies zur Wahrnehmung berechtigter Interessen von RIMPLER COSMETICS oder Dritter erforderlich ist und nicht die Interessen der Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Detaillierte Informationen zur ICD i. S. d. Art. 14 Europäische Datenschutzgrundverordnung („EU DSGVO“), d. h. Informationen zum Geschäftszweck, zu Zwecken der Datenspeicherung, zu den Datenempfängern, zum Selbstauskunftsrecht, zum Anspruch auf Löschung oder Berichtigung etc. finden Sie in der Anlage beziehungsweise unter https://finance.arvato.com/icdinfoblatt
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3.3. Bei Auswahl der Zahlungsart „Lieferung auf Rechnung“ ist der Gesamtpreis innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware und der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern kein anderer Termin vereinbart ist. Bei Auswahl der Zahlungsart „Kreditkarte“, „PayPal“, „Paydirekt“ und „Sofortüberweisung“ wird mit dem Versand der Auftragsbestätigung eine Belastung des Zahlungsmittels durchgeführt.
3.4. Bei Verzug ist RIMPLER COSMETICS berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und bei Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend zu machen.
3.5. Der Kunde kann ein Leistungsverweigerungsrecht oder ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen einer Gegenforderung geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Aufrechnungen mit Gegenansprüchen sind nur statthaft, wenn von RIMPLER COSMETICS die Gegenforderung unbestritten, anerkannt oder von einem Gericht rechtskräftig festgestellt ist.
4.2. Die Lieferung erfolgt durch DHL Paket oder per Spedition an die vom Kunden im Bestellverlauf angegebene Lieferanschrift. RIMPLER COSMETICS versendet die Waren nur an die im Online-Shop auswählbaren Länder. Ein Versand in andere Länder ist nicht möglich.
4.3. RIMPLER COSMETICS ist unter angemessener Berücksichtigung der Kundeninteressen zu Teilleistungen berechtigt.
4.4. Auf den Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
Auf den Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
4.5. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist
Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dr. Rimpler GmbH, Neue Wiesen 10, 30900 Wedemark, Telefon: +49 (05130) 7929-0, E-Mail: widerruf@rimpler.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihre Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
RIMPLER COSMETICS kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückgeliefert wurden oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Die Kosten für die Retoure trägt der Verbraucher.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Dr. RIMPLER
Retourenabteilung
Neue Wiesen 10
30900 Wedemark
Fax: 05130-792940
E-Mail: widerruf@drrimpler.de
RIMPLER COSMETICS behält sich gegenüber Kunden das Eigentum an der Ware insgesamt bis zur vollständigen Zahlung des Gesamtpreises einer jeweiligen Lieferung vor.
7.1. Die Gewährleistung richtet sich – vorbehaltlich nachfolgender Regelungen – nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig und im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet abgebildeten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.
7.3. Unternehmer sind nicht berechtigt, Mängelansprüche wegen eines unwesentlichen Mangels geltend zu machen. Im Falle eines wesentlichen Mangels, entscheidet RIMPLER COSMETICS über die Art der Nacherfüllung.
7.4. Die Verjährungsfrist für Mängel beträgt gegenüber Unternehmern bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn gegenüber Unternehmern im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 BGB bleiben hiervon unberührt.
7.5. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von RIMPLER COSMETICS zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden von RIMPLER COSMETICS oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet RIMPLER COSMETICS nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.6. Bei allen Waren aus unserem Onlineshop bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
8.1. Jegliche Schadensersatzansprüche, die gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit den Leistungen/Waren entstehen, sind ausgeschlossen.
8.2. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, mithin Rechte und Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat.
8.3. Die Haftung ist auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt. RIMPLER COSMETICS ist in jedem Fall berechtigt, den Nachweis eines geringeren Schadens zu führen.
8.4. Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in diesen AGB gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von RIMPLER COSMETICS oder durch einen der gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen von RIMPLER COSMETICS beruhen. Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in diesen AGB gelten auch nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch RIMPLER COSMETICS oder durch einen gesetzlichen Vertreter von RIMPLER COSMETICS oder durch einen Erfüllungsgehilfen von RIMPLER COSMETICS beruhen oder wenn der sonstige Schaden durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels entstanden ist.
8.5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesen Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen unberührt.
RIMPLER COSMETICS erhebt, speichert und verwertet im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Kundendaten. Hinsichtlich der Einzelheiten verweist RIMPLER COSMETICS auf die Datenschutzbestimmungen, die auf den Webseiten von RIMPLER COSMETICS hinterlegt sind und dort jederzeit abgerufen werden können.
Dr. RIMPLER räumt seinen Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die Ihnen als oder über die Dr. RIMPLER-Website zur Verfügung gestellten Dr. RIMPLER-Inhalte für eigene Zwecke zu nutzen. Davon umfasst ist das Recht, die Dr. RIMPLER-Inhalte unverändert zu dem genannten Zweck auf einem eigenen Endgerät zu vervielfältigen, wenn und soweit diese Vervielfältigung zur Nutzung des Dr. RIMPLER-Inhaltes erforderlich ist und die Dr. RIMPLER-Inhalte zur Vervielfältigung bestimmt und geeignet sind. Weitere Nutzungsrechte werden Ihnen nicht eingeräumt. Der Kunde ist – soweit in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gestattet – insbesondere nicht berechtigt, die ihm zur Verfügung gestellten Dr. RIMPLER-Inhalte ganz oder teilweise an Dritte weiterzugeben, Dritten den Zugang hierzu zu ermöglichen, diese auf andere Weise als durch Nutzung ausdrücklich hierfür vorgesehenen Funktionalitäten zu ändern oder anderweitig zu bearbeiten oder zur Erstellung einer eigenen Datenbank und/oder eines Informationsdienstes zu nutzen.
Wenn Sie sich entscheiden, über die von Dr. RIMPLER zur Verfügung gestellten Funktionalitäten auf der Dr. RIMPLER-Website Inhalte einzustellen, räumen Sie Dr. RIMPLER das nicht ausschließliche Recht ein, die von Ihnen eingestellten Inhalte bearbeitet oder unbearbeitet auf der Dr. RIMPLER-Website und über sonstige Medien zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf sonstige Weise im Zusammenhang mit den Produkten und Leistungen von Dr. RIMPLER zu veröffentlichen. Dr. RIMPLER kann die von Ihnen eingestellten Inhalte unter dem hierzu verwendeten Namen nutzen, behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Dr. RIMPLER behält sich vor, Inhalte nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Dr. RIMPLER Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Von Nutzern eingestellte Inhalte geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder.
Allgemeine Bedingungen für Aktions- und Geschenkgutscheine („Gutscheinbedingungen“)
Die Dr. Rimpler GmbH, Neue Wiesen 10, 30900 Wedemark („RIMPLER COSMETICS“) bietet zwei Arten von Gutscheinen an:
- Geschenkgutscheine sind Gutscheine über einen bestimmten Gegenwert, die Sie bei Dr. RIMPLER käuflich erwerben können und für den Kauf von Dr. RIMPLER-Produkten online einlösen können.
- Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die wir im Rahmen von Werbekampagnen ausgeben; diese können sich z.B. auf Produkte, Produktproben, Preisnachlässe auf bestimmte Waren aus unserem Sortiment oder andere Vorteile beziehen.
Diese Gutscheinbedingungen enthalten allgemeine Regelungen für Geschenk- und Aktionsgutscheine von Dr. RIMPLER, bei deren Erwerb oder Ausgabe wir auf diese Gutscheinbedingungen hinweisen. Insbesondere im Falle von Aktionsgutscheinen können weitere Bedingungen gelten, auf die wir auf dem jeweiligen Gutschein bzw. im Falle von Geschenkgutscheinen vor dem Erwerb hinweisen.
- Geschenkgutscheine
Geschenkgutscheine können für den Kauf von Dr. RIMPLER-Produkten (mit Ausnahme weiterer Geschenkgutscheine) in dem auf dem Geschenkgutschein angegebenen Online-Shop (www.drrimpler.de) eingelöst werden. Eine Einlösung bei sonstigen Dritten ist nicht möglich.
Geschenkgutscheine sind drei Jahre lang gültig. Diese Frist beginnt mit dem Ende des Kalenderjahres, in dem der Gutschein erworben wurde.
Der gewerbliche Wiederverkauf von Geschenkgutscheinen ist nicht gestattet; im Übrigen sind Geschenkgutscheine übertragbar. Der Wert eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
Zur Einlösung eines Geschenkgutscheins bei einer Online-Bestellung in dem auf dem Geschenkgutschein angegebenen Online-Shop muss der auf dem Geschenkgutschein angebrachte Gutscheincode vor Abschluss des Online-Bestellvorgangs in das entsprechende Feld im Online-Bestellprozess eingegeben werden.
Eine nachträgliche Einlösung oder Verrechnung eines Geschenkgutscheins für eine abgeschlossene Online-Bestellung ist nicht möglich.
Eine Kombination mit anderen Geschenkgutscheinen oder Aktionsgutscheinen bei Online-Bestellungen ist nicht möglich.
Bezieht sich der Geschenkgutschein auf einen bestimmten Gegenwert („Geschenk-Wertgutschein“), gelten folgende Bedingungen:
- Übersteigt der Warenwert einer Online-Bestellung den Wert des Geschenk-Wertgutscheins, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten gezahlt werden.
- Übersteigt der Wert des Geschenk-Wertgutscheins den Warenwert der Online-Bestellung, wird der Restwert nicht erstattet, sondern verfällt mit Abschluss der Online-Bestellung.
- Der Wert eines Geschenk-Wertgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
Sofern Sie nach einer Online-Bestellung, bei der Sie einen Geschenk-Wertgutscheins eingelöst haben, Waren ganz oder teilweise aufgrund eines Widerrufs zurückschicken, wird der eingelöste Geschenk-Wertgutscheins weder erstattet noch neu ausgestellt.
- Aktionsgutscheine
Aktionsgutscheine können nur in dem auf dem Aktionsgutschein angegebenen Online-Shop (www.drrimpler.de) eingelöst werden; eine Einlösung in einem Dr. RIMPLER-Institut oder bei sonstigen Dritten ist nicht möglich.
Aktionsgutscheine können nur einmalig während des auf dem Aktionsgutschein angegebenen Aktionszeitraum eingelöst werden. Aktionsgutscheine sind nicht auf Dritte übertragbar und können nicht zum Erwerb von Geschenkgutscheinen eingesetzt werden.
Aktionsgutscheine können nicht auf bereits rabattierte Produkte, Aktionsartikel und als „nicht rabattierbar“ gekennzeichnete Produkte angewendet werden. Weitere Bedingungen ergeben sich aus dem jeweiligen Aktionsgutschein.
Zur Einlösung in dem auf dem Aktionsgutschein angegebenen Online-Shop muss der auf dem Aktionsgutschein angebrachte Gutscheincode vor Abschluss des Online-Bestellvorgangs in das entsprechende Feld im Online-Bestellprozess eingegeben werden. Eine nachträgliche Einlösung oder Verrechnung eines Aktionsgutscheins für eine abgeschlossene Online-Bestellung ist nicht möglich.
Pro Online-Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Die Kombination eines Aktionsgutscheins mit Geschenkgutscheinen ist nicht möglich.
Bezieht sich der Aktionsgutschein auf einen bestimmten Gegenwert („Aktions-Wertgutschein“), gelten folgende Bedingungen:
- Übersteigt der Warenwert der Online-Bestellung den Wert des Aktions-Wertgutscheins, kann die Differenz mit den für die Online-Bestellung angebotenen Zahlungsmöglichkeiten gezahlt werden.
- Übersteigt der Wert des Aktions-Wertgutscheins den Warenwert der Online-Bestellung, wird der Restwert nicht erstattet, sondern verfällt mit Abschluss der Online-Bestellung.
- Der Wert eines Aktions-Wertgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
Sofern Sie nach einer Online-Bestellung, bei der Sie einen Aktionsgutschein eingelöst haben, Waren ganz oder teilweise aufgrund eines Widerrufs zurückschicken, wird der eingelöste Aktionsgutschein weder erstattet noch neu ausgestellt, behalten wir uns im Falle eines Aktionsgutscheins mit einem Mindestbestellwert vor, den ursprünglichen Preis der nicht zurückgeschickten Ware zu berechnen, wenn aufgrund der Rücksendung der Gesamtwert Ihrer Online-Bestellung unter den Mindestbestellwert des Aktionsgutscheins fällt.
12.1. Die Geschäftsbeziehungen aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag unterstehen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz von RIMPLER COSMETICS zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. RIMPLER COSMETICS ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen.
12.3. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat, oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von RIMPLER COSMETICS. RIMPLER COSMETICS ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist RIMPLER COSMETICS nicht verpflichtet und nicht bereit.
Stand: 20.12.2023